Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Donnerstag, 04. April 2024, Politik: Es geht weiter bergab.

1 Kommentar | Bundespolitik |

Bundesverkehrminister Wissing träumt weiter von 15 Millionen E-Autos Die Zulassungszahlen für Elektrofahrzeuge sind eingebrochen. In Deutschland fahren mittlerweile 1.5 Millionen E-Fahrzeuge herum. Im Vergleich zum März 2023 gibt es aber um ein Viertel weniger Neuzulassungen. Volker Wissing (FDP) hält dennoch an dem Ziel fest, die Anzahl der E-Autos bis 2030 auf 15 Millionen Fahrzeuge zu […]

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Dienstag, 02. April 2024, Politik: Ein Murks-Gesetz folgt dem nächsten.

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Je mehr Berichte ich mir über das Cannabis-Gesetz anschaue, je offensichtlicher die Widerspruche sind, desto absurder kommt mir das Gesetz vor. Der MDR zeigt ein paar dieser Widersprüche auf. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht es aus: „Die Bundesregierung hat fachlichen Unfug beschlossen.“ Genau der gleiche Quatsch spielt sich bei der Kindergrundsicherung ab. Die Familienministerin

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Samstag, 30. März 2024, Politik, Ostermärsche: Deutschland zeigt Gratismut.

1 Kommentar | Bundespolitik |

Da sitze ich in Limburg an der Lahn auf dem Kornmarkt, trinke meinen grünen Tee und denke an nichts Böses. Und schon kommt es zum Äußersten. Erst ein Polizeimotorrad, dann die Ü70-Ostermarsch-Gemeinde mit Plakaten und Beschallung. Stoppt den Waffenhandel! Genau mein Humor. Wäre die Deutschlandfahne nicht gewesen, hätte ich zugestimmt. Denn der Waffenhandel zwischen Russland,

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Freitag, 29. März 2024, Politik, Susanne Schröter, Gastkommentar auf Focus: Ramadan wird gefeiert, der Karfreitag bekämpft.

1 Kommentar | Antisemitismus, Bundespolitik, Islam |

Für ihren neuerlichen Beitrag zum Thema „links-grüner Wokismus“ erhält Susanne Schröter von mir Zustimmung, Zustimmung und nichts als Zustimmung. Die Links-Grünen fordern die Aufhebung des Tanzverbotes zu Ostern und wollen ihren Partyspaß. Sie wenden sich von den christlichen Werten ihrer Eltern ab, fühlen sich aber auf seltsame Weise vom Islam angezogen. Wer Kritik formuliert, dem

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Donnerstag, 28. März 2024, Politik: Der Feminismus ist am Ende.

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Wenn man sich den Spiegel-Artikel durchliest, dann weiß man, dass insbesondere die feministische Außenpolitik unserer Außenministerin Baerbock am Ende ist. Denn ausgerechnet Saudi-Arabien übernimmt jetzt den Vorsitz der UNO-Frauenrechtskommission. Das arabische Land ist überhaupt erst seit 2022 in dieser Kommission. Einerseits bin ich froh, dass Deutschland den Vorsitz nicht hat, weil Deutschland in Sachen Feminismus

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Dienstag, 26. März 2024, Jedes fünfte Kind von Armut betroffen.

Schreiben Sie einen Kommentar | Bundespolitik, Sozialsysteme |

In der Überschrift der Rheinischen Post schwingt so ein Hauch von Gesellschaftskritik mit. Ist die Gesellschaft mit mir im Schlepptau dafür verantwortlich, wenn ein Kind von zu Hause kein Pausenbrot für die Schule mitbekommt? Eher nicht. Eine Armutsquote von 21,8% für das Jahr 2022 sei ein trauriger Rekordwert, sagt der Paritätische Wohlfahrtsverband. Wer oder was

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Montag, 25. März 2024, Andrea Sawatzki über Israel und den Hamas-Terror

Schreiben Sie einen Kommentar | Antisemitismus, Bundespolitik, Islam |

Alles richtig. No comment. Die Frage ist, ob ich mir den Dokumentarfilm anschauen würde. Ich glaube nicht. Es wurde alles schon gezeigt. Es kann die Sache nur verschlimmern. Anfänge einer Opfer-Täter-Umkehr waren auf der Berlinale spürbar. Ich habe nicht mitbekommen, dass Andrea Sawatzki den Saal verlassen hat, als der Antisemitismus seinen Lauf nahm. Anzuschauen über

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Sonntag, 24. März 2024, Politik, Sächsischer Landtag: CDU stimmt AfD-Antrag zu.

1 Kommentar | Bundespolitik, Migration |

https://www.focus.de/politik/meinung/reitz-thema-cdu-ignoriert-in-dresden-afd-brandmauer-an-ihrem-dilemma-sind-aber-gruene-schuld_id_259788739.html Im vorliegenden Fall hatte die CDU in den Ausschüssen mehrfach gegen den Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte gestimmt, immer darauf hoffend, dass die links-grüne Bundesregierung nun endlich ihre Hausaufgaben erledigt und die entsprechenden Gesetzesgrundlagen schafft. Vor zwei Tagen entschied sich die CDU dafür, den AfD-Antrag in Übereinstimmung mit der eigenen Parteilinie mitzutragen.

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Donnerstag, 21. März 2024, Geburtenrate drastisch gesunken.

1 Kommentar | Bundespolitik, Migration, Sozialsysteme |

Die Geburtenrate ist laut dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung auf den tiefsten Stand seit 2009 gefallen. Waren es im Jahr 2021 noch 1,57 Kinder pro Frau, so sank der Wert im Herbst 2023 auf 1,36. Sagte nicht Frau Göhring-Eckardt von den Grünen voraus, dass sich das Land dramatisch verändern wird und sie sich darauf freue? Nun.

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Mittwoch, 20. März 2024, Politik: Karrieren im Bundestag.

1 Kommentar | Bundespolitik |

Heute schauen wir uns die Karriere von Emilia Fester von den Grünen gemäß bundestag.de an. Warum komme ich jetzt gerade auf Emilia Fester? Sie verkündete per Video auf TikTok, dass sie jetzt auf TikTok sei. Die Plattform würde von Faschistinnen missbraucht, was Milla, so nennt sie sich selbst, zur Überzeugung kommen ließ, dass sie jetzt

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