Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Mittwoch, 13. März 2024, Bayerischer Landtag: Ordnungsgeld kommt.

https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/landtagspraesidentin-ilse-aigner-will-ordnungsgeld-im-bayerischen-landtag-einfuehren/ Bin ich sofort dafür. Einer der schlimmsten Auswüchse in der heutigen Kommunikation ist es, sich gegenseitig ins Wort zu fallen. Ich hasse es, wenn ich während eines Telefongespräches einen angefangenen Satz nicht zu Ende sprechen kann. Und in den Parlamenten ist es gelebte Logik, einen Sprecher durch ständige Zwischenrufe aus dem Konzept zu bringen. […]

Mittwoch, 13. März 2024, Bayerischer Landtag: Ordnungsgeld kommt. Weiterlesen »

Montag, 11. März 2024, Politik: Scholz und Baerbock sprechen zu ihrer Wählerschaft.

Zunächst schaute ich mir ein Video unserer Außenministerin Baerbock an und dachte: Das ist ein Fake. Das kann nicht echt sein. War aber echt. User Bundeskanzler legt noch eine Schippe drauf. Er spricht von der digitalen Lautstärke der organisierten Hassprediger in den Echokammern der sozialen Netzwerke. Die Begrifflichkeit „Hassprediger“ gefällt mir in diesem Zusammenhang überhaupt

Montag, 11. März 2024, Politik: Scholz und Baerbock sprechen zu ihrer Wählerschaft. Weiterlesen »

Sonntag, 10. März 2024, Politik: Solidaritätsdemo für RAF-Terroristen.

RND hatte darüber berichtet, dass diese Demo gestern stattfindet, uns so war es dann auch. Demonstriert wurde gegen „Staatsterrorismus“. Leider hat man überhaupt nichts über Gegen-Demos gelesen. Wo ist die Empörung der Berliner, wenn es um Linksextremismus geht? Bei Rechtsextremismus ist man alarmiert, entsetzt und geht auf die Straße. Wenigstens der MDR spricht mittlerweile offen

Sonntag, 10. März 2024, Politik: Solidaritätsdemo für RAF-Terroristen. Weiterlesen »

Samstag, 09. März 2024, Politik: KI automatisiert die Suche nach Hass und Hetze im Netz.

https://www.heise.de/news/Hate-Speech-KI-BoTox-soll-Hass-im-Netz-automatisiert-melden-9650340.html Die Software BoTox soll in Deutschland Hass und Hetze im Netz automatisiert erkennen und direkt an die Strafverfolgungsbehörden melden. Das kann heiter werden. Wir bewegen uns in Richtung China. Komplette Überwachung mittels KI. Ich hatte für mich entschieden, China niemals zu besuchen. Mir war aber nicht klar, dass China jetzt zu uns kommt. Denn

Samstag, 09. März 2024, Politik: KI automatisiert die Suche nach Hass und Hetze im Netz. Weiterlesen »

Freitag, 08. März 2024, Aktionstag gegen frauenfeindliche Hetze

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/razzia-durchsuchung-frauen-hetze-internet-polizei-100.html Warum muss es einen medienwirksamen Aktionstag geben. Muss es nicht ein ständiger Prozess sein, gegen Hetze im Netz vorzugehen? Holger Münch, der Präsident des Bundeskriminalamtes führt aus, dass man in die Räume des Hasses gehe, Täter und Taten feststelle und die Täter aus der Anonymität hole. Anonymes Posten ist tatsächlich eine großes Problem. Deswegen

Freitag, 08. März 2024, Aktionstag gegen frauenfeindliche Hetze Weiterlesen »

Freitag, 08. März 2024, Internationaler Frauentag

Der heutige Internationale Frauentag zieht Kreise, wobei ich angenommen hätte, dass dieser Tag in seiner Bedeutung eher zurückgeht. In einer woken Zeit, in der sich sich jeder Mann per Definition zur Frau erklären kann – was die Begrifflichkeit „Frau“ schlicht herabwürdigt -, vermag ich die Besonderheit des Tages nicht mehr zu erkennen. Andere nutzen allerdings

Freitag, 08. März 2024, Internationaler Frauentag Weiterlesen »

Dienstag, 05. März 2024, Politik: Sozialsysteme am Kipppunkt.

Wer nach „Zustand der Sozialsysteme“ googelt, der trifft im Moment besonders auf einen Begriff: Kipppunkt. Die Hintergründe werden zum Beispiel hier sehr gut erklärt. Die Ampel hätte nur noch in dieser Legislaturperiode Zeit, die notwendigen Reformen einzuleiten. Tue sie das nicht, wären die Systeme der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung in Zukunft weder bezahl- noch reformierbar.

Dienstag, 05. März 2024, Politik: Sozialsysteme am Kipppunkt. Weiterlesen »

Dienstag, 05. März 2024, Politik: Was hat die Berlinale mit Klopapier zu tun?

Letztens hatte ich darüber sinniert, warum die Kultusstaatssekreräin Claudia Roth bei der Berlinale für ihre Rede am Eröffnungstag Applaus bekam. Ich schlussfolgerte, dass das mit der Filmförderung zusammenhängen muss. An diesem Tropf hängen vermutlich faktisch alle deutschen Filmschaffenden. Jetzt macht ein Dokument die Runde, das die Sache in ein noch fragwürdigeres Licht rückt. In ihm

Dienstag, 05. März 2024, Politik: Was hat die Berlinale mit Klopapier zu tun? Weiterlesen »

Freitag, 1. März 2024. Politik: Equal Care Day

Die SPD hat auf ihrer Facebookseite obiges Thema zur Sprache gebracht, beleuchtet das Thema aber nur unzureichend. Wir schauen genauer hin, denn gestern war Equal Care Day. Versuchen wir, diesen und Begriffe Gender Care Gap“, „Equal Pay“ und Sorge-Arbeit auseinanderzuhalten. Equal Care Day als Begrifflichkeit lässt noch nicht darauf schließen, dass hier die Frauen gegenüber

Freitag, 1. März 2024. Politik: Equal Care Day Weiterlesen »

Nach oben scrollen