Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Donnerstag, 08. Februar 2024 Politik, Ricarda Lang: Lebensgefährliche patriarchale Ideologien.

https://twitter.com/Ricarda_Lang/status/1755230585860071634 Ich wusste nicht, dass ich ich mit Ricarda Lang jemals so auf einer Wellenlänge liegen könnte. Auf Twitter sprach sie davon, dass patriarchale Ideologie lebensgefährlich sei und man sich Unterdrückung in jeder Form entgegen stellen müsse. Wir sind uns komplett einig, Frau Lang und ich. Die Kommentare in Twitter sprechen allerdings für sich und […]

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Mittwoch, 06. Februar 2024, Politik: Neun Monate ohne Bewährung für Akif Pirincci wegen Volksverhetzung.

Pirincci ist Schriftsteller und hat die Katzenromane erfunden. Pirincci? Schriftsteller? Katzenromane? Ich weiß von nichts. Wenn aber jemand zusätzlich auch als Blogger bezeichnet wird, dann bin ich sofort hellhörig. Was ist geschehen? Wegen eines Blogeintrages musste sich Pirincci vor dem Bonner Landgericht verantworten und wurde am Montag ohne Bewährung verurteilt. Bei meinen Streifzügen durch Plattformen

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Samstag, 03. Februar 2024, Politik, Christian Lindner: „Können dafür sorgen, dass Bürger länger arbeiten wollen“

Viel gibt der Artikel auf msn.com nicht her. Es zeigt höchstens den Realitätsverlust von Politikern. Gerade heute habe ich bei Twitter einen kurzen Kommentar zu Julian Reichelts Theorie abgeben, die Menschen seien doch heute immer noch die gleichen wie die, die unser Land zu einer großen Volkswirtschaft gemacht hätten. Reichelt hatte sich zu der Frage

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Freitag, 02. Februar 2024, Politik: Congstar fordert Rassisten zur Vertragskündigung auf.

Congstar ist ein Tochterunternehmen der Telekom und vertreibt Mobilfunkverträge. Sie wartete jetzt im Facebook unter der Überschrift „KEIN BOCK AUF RASSIST*INNEN“ mit der Meldung auf, dass man an Vielfalt und Demokratie glaube, und dass jeder gehen könne, dem das nicht passe. Man habe keinen Bock auf Hass und Hetze, auf Diskriminierung und Demokratiefeindlichkeit. Man rufe

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Dienstag, 23. Januar 2024, Politik: BVG fällt Urteil zur Parteienfinanzierung

Ab 1400 ließ ich nebenbei den TV-Sender WeLT laufen. Scholz‘ Statement bzw. die Pressekonferenz war wie immer nichtssagend. Ihm zuzuhören, ist verschwendete Lebenszeit, auch wenn es heute nur zwei Minuten waren. Er sprach über die vor zwei Jahren gegründete Allianz für Transformation, die sich die Kreislaufwirtschaft auf die Fahnen geschrieben hat. Scholz wies dann noch

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Montag, 22. Januar 2024, Politik, Eva Quadbeck: Die brauchen Razzien zu Hause.

Da bläst aber jemand zum Sturm. Bei Maybrit Illner (laut Wikipedia Journalistik-Studentin in der „DDR“ von 1984 bis 1988, SED-Mitglied von 1986-1991) hätten bei der Aussage der RND-Chefredakteurin Eva Quadbeck in ihrer Sendung am 18.01.2024 alle Alarmglocken angehen müssen. Diese hatte im Hinblick darauf, dass es für die Medien recht strenge Gesetze im Hinblick darauf,

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Donnerstag, 18. Januar 2024, Politik: Argentinier warnt vor Sozialismus.

Sozi Lars Klingbeil sagte es gestern klarer als je zuvor. Der Markt würde keinen Wohlstand bringen, keinen Frieden usw. Leider finde ich im Netz noch kein Beweisvideo für das auf WeLT gehörte. Aber Einbildung meinerseits war es garantiert nicht. Es ist ein weiteres Indiz, dass es mit Vollgas in Richtung Sozialismus geht. Außer in Thüringen,

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Mittwoch, 17. Januar 2024, Politik: Von Huthi-Rebellen und weiterem Ungemach.

Jemen befindet sich im Bürgerkrieg und ist folgerichtig das ärmste Land auf der arabischen Halbinsel. Scheinbar hat diese Armut auch die Huthi-Rebellen erreicht, die zwar mittlerweile 80% der Fläche Jemens kontrolliert und damit faktisch die Regierung stellt, sich davon aber nichts kaufen können. Zu dem religiösen Hass auf alles Westliche kommt jetzt noch die Wut

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Dienstag, 16. Januar 2024: Politik: Remigration ist Unwort des Jahres

Kaum hatte ich mich mit diesem Begriff vor wenigen Tagen ernsthaft auseinandergesetzt – weil ich ihn vorher nicht kannte – schon ist er das Unwort des Jahres. Die Auswahl traf die sprachkritische „Unwort“-Aktion in Marburg. Der Ausdruck werde von Rechtsextremen beschönigend für die Forderung nach Zwangsausweisungen und Deportationen benutzt. Es sei eine Tarnvokabel. So wie

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Montag, 15. Januar 2023, Bauernproteste: Luisa Neubauer zu Lindners Rede.

Auf einem meiner Bildschirme ließ ich „Welt“ laufen und war gespannt, wie sich Christian Lindner vor dem Brandenburger Tor schlägt. Er wurde von den Bauern natürlich mit Buh-Rufen empfangen. Die Rede war für die Bauern nicht der große Durchbruch. Dass er sich aber überhaupt in die Höhle des Löwen gewagt hatte, verdient Respekt. Er richtete

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