Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Montag, 27. November 2023, Politik: Sudienkredite, Pflegekräfte aus Albanien, Agrarexpertin mit zwei Mandaten, Steinmeier in Israel.

Für Studienkredite laufen im Moment 9% Zinsen auf. Das ist gewaltig. Die meisten Studenten werden auf Bafög setzen. Wer aber keine Berechtigung dafür hat, dennoch aber Geld benötigt, steckt in der Zinsfalle. Es gibt 650 Euro Kredit pro Monat, maximal über 14 Semester. Für die Rückzahlung hat der Student dann 25 Jahre Zeit. Da winken […]

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Donnerstag, 24. November 2023, Politik, Lanz: Vier gegen Aiwanger.

Noch schlimmer als der Beitrag von Olaf Scholz zum Thema Schulden-Deutschland auf X war jedoch die Sendung von Markus Lanz gestern Abend um 2315. Ich bin spät abends notorisch nicht müde und habe mir die Sendung angeschaut. Man kann es mit einem Begriff zusammenfassen: Katastrophe. Kann dem Lanz nicht einmal jemand sagen, dass er die

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Donnerstag, 24. November 2023, Politik, Olaf Scholz: Was ich Ihnen schon immer einmal sagen wollte.

Es ist egal, ob im Bundestag die ehemalige FDJ-Sekretärin Pau spricht, oder uns Robert Habeck gestern beim Grünen-Parteitag die Welt und insbesondere den Begriff „Politik“ erklärt, oder unser Bundeskanzler uns heute über X etwas mitteilen möchte. In solchen Moment schalte ich einfach geistig auf Märchenstunde um. Ich erinnere mich an meine Kindheit und an Phasen,

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Donnerstag, 23. November 2023, Politik: Parteitag der Grünen.

Der Parteitag der Grünen sollte laut dem Grünen-Co-Vorsitzenden Omid Nouripour am Gründungsort der Grünen, in Karlsruhe, ein Familientreffen werden. Nun aber wird der Parteitag zur Zerreißprobe. Die grüne Basis sieht ihre Werte verraten. Über was wird gestritten? Jemand möchte in irgendeinem Antrag das Wort ‚Wohlstand‘ durch das Wort ‚Lebensqualität‘ ersetzen. Das Wort ‚Ordnung‘ kling dem

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Mittwoch, 22. November 2023, Gedanken zum Tag

Glyphosat und Pestizide Neben der Arbeit hörte ich ein wenig Internetradio (BR24 Infoblock). Nach zwei Stunden wiederholen sich die Nachrichten. Alles ist gesagt, und man weiß, dass bundespolitisch, weltpolitisch und gesellschaftlich nichts in die richtige Richtung geht. In Sachen Glyphosat und Pestizide trifft die rot-grüne Ideologie wieder auf die nackte Realität. Seit wann kann Grün

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Dienstag, 21. November 2023, Politik: Der Ampel fehlen mindestens 60 Milliarden Euro

Der Fernsehsender “Welt” gefällt mir immer besser. In meiner Mittagspause schaltete ich den Fernseher ein und sah den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Rolf Mützenich, wie er anlässlich einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Sozis aller 16 Bundesländer von einem Schiff aus eine kurze Ansprache hielt und der Union vorwarf, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit Verantwortungslosigkeit und Häme zu kommentieren.

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Samstag, 19. November 2023, Politik: Erdogan in Deutschland

https://www.nzz.ch/meinung/erdogan-in-berlin-warum-kanzler-scholz-versagt-hat-ld.1766286 Man muss sich zu dem Treffen nichts ausdenken, weil alles gesagt ist. Die NZZ (Neue Züricher Zeitung) ist – zusammen mit der SZ – eines der letzten Blätter, die lesbar sind. Auf Twitter fand ich die passende Bemerkung zum Bild von Scholz und Erdogan: Der türkische Präsident wirke wie ein Staatsmann, Scholz dagegen wie

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Dienstag, 14. November 2023, Politik: Über Twitter und Bürgergeld.

https://twitter.com/MOSSADil Wer sich auf X (vormals Twitter) bewegt, ist klar im Vorteil. Zeitlich im Vorteil. Die Nachrichten zu Hamas-Waffenlagern unter Krankenhäusern im Gaza-Streifen, die heute rauf und runter liefen, schaute ich mir schon gestern Abend an. Man liest auch interessante Details. Warum kämpfen die Hamas-Kämpfer in T-Shirt und Turnschuhen gegen die israelischen Soldaten? Antwort: Wenn

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Sonntag, 12. November 2023, Politik: Justizminister sprechen über Digitales – zum Schmunzeln

https://www.heise.de/news/Justizminister-AirTags-Stalking-verbieten-und-Beleidigungen-einfacher-abmahnen-9362617.html Da treffen sich also die Justizminister der Länder zu ihrer 94. Justizministerkonferenz und beschäftigten sich mit Apples Airtags, die etwas für „schusselige Menschen“ seien, die etwa ihren Schlüssel verlegt hätten, und Airtag-Stalking sei zu verbieten. Wir müssen nachsichtig sein, mit Anna Gallina, der Hamburger Justizsenatorin von den Grünen. Sie weiß es einfach nicht besser.

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Freitag, 10. November 2023, Politik: Hessen-CDU entscheidet sich für Pest statt Cholera.

Das kam überraschend. Nach der Hessen-Wahl hat die CDU heute entschieden, das Bündnis mit den hessischen Grünen nicht mehr weiterzuführen und stattdessen in der neuen Legislaturperiode mit der SPD zu koalieren. Was war ich froh, dass die Faeser in Hessen eine Wahlschlappe erlitten hat. Ich hoffte, dass dann auch ihre Tage als Innenministerin gezählt sind.

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