Konstituierende Sitzung: Aufwandsentschädigungen für Stadträte

Donnerstag, 14. Mai 2026

Das ovb hat in zwei Berichten, hier und hier, über die Konstituierende Stadtratssitzung berichtet, es aber in beiden Berichten versäumt, die Aufwandsentschädigungen zu erwähnen, die in Tagesordnungspunkt 13 besprochen wurden. Beide Berichte kommen wie üblich zahlenbefreit daher. Vielleicht muss dem ovb einmal jemand mitteilen, dass die Uhren seit dem 01. Mai 2026 anders gehen und wir in einer neuen Zeitrechnung sind. Zahlen sollten kein Tabu mehr sein.

Aufwandsentschädigungen auch beim Ehrenamt

Mit dem Sportreferenten (bisher Peter Hobmaier und Thomas Döring) kassierte Bürgermeister Stefan Streck gleich zwei Personalien und integriert diese Funktion ab sofort in das Amt der dritten Bürgermeisterin, welches Heike Perzlmeier bekleidet.

Der Behindertenreferent wurde als eigene Stelle ebenfalls abgeschafft, womit die Kosten in Höhe von 75 Euro entfallen. Die Aufgabe wird künftig von der zweiten Bürgermeisterin Frau Wegner in Personalunion übernommen. So schauen die Aufwandsentschädigungen konkret aus:

• monatliche Ehrenamtspauschale für Stadträte: Erhöht von 40€ auf 50 Euro
• Sitzungsgeld: Erhöht von 30€ auf 40€
• Nutzung Ratsinformationssystem: Erhöht von 15€ auf 20€
• Referenten- und Fraktionssprecher: 50€, unverändert

Für mich kommt hier nicht ganz raus, ob als „Sitzung“ nur die Stadtratssitzung bezeichnet wird, oder auch die Ausschusssitzungen – wahrscheinlich beides. Inwieweit es das Sitzungsgelder auch für Treffen des Rechnungsprüfungsausschusses usw. gibt, bleibt mit den angegebenen Zahlungen ungeklärt. Denn für Sitzungen des Schulverbandes zahlt – wir ahnen es – nicht die Stadt, sondern der Schulverband. Für Sitzungen der Verwaltungsgemeinschaft zahlt – wir ahnen es wiederum – nicht die Stadt, sondern die Verwaltungsgemeinschaft. Und bei Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke zahlen die Stadtwerke. Man könnte es aber auch zusammenfassen und konstatieren: Einer zahlt immer – der Steuerzahler (5 Euro ins Phrasenschwein)

RIS – Ratsinformationssystem

Mir ist nicht ganz schlüssig, warum die Nutzung des RIS (Ratsinformationssystem) einen Aufwand darstellt, der finanziell auszugleichen ist. Die mögliche Argumentation höre ich wohl: Die digitale Nutzung verlangt nach Internet, nach elektrischem Strom, nach zeitlichem Aufwand des Sichtens und des Herunterladens von Daten und entsprechendem Equipment dafür. Kann ich halbwegs nachvollziehen. Nicht gelten lasse ich das Argument, dass die Stadträte Druckkosten haben. In Zeiten der Digitalisierung sollte das das Drucken grundsätzlich tabu sein.

Warum aber gibt man dem Kind einen Extra-Namen? Man könnte die RIS-Entschädigung auch direkt in die monatliche Stadtratspauschale integrieren, anstatt uns zum Addieren zu animieren.

Beim Equipment hilft das Argument, die Stadträte würden ja alle ein Tablet zur Verfügung gestellt bekommen, nicht. Ich meine, gehört zu haben, dass die Tablets nicht kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Die Stadträte haben die Wahl, ihr eigenes Tablet zu nutzen, oder das der Stadt.

Ich werde im Ebay dieses superschönes iPad mit BT-Tastatur versteigern. Braucht das jemand? Ja, ok, ich korrigiere: Ein superaltes iPad. Läuft aber supergut. Das Display ist immer noch beeindruckend. Nur die Tastatur lässt sich grade nicht anmelden. Keine Ahnung, was da schiefläuft. Die Tastatur ist nur optional. Sie lässt sich aber eben auch als Schutzhülle benutzen. Das Konzept der Belkin-Tastatur ist überragend.

Ein superschönes, superaltes schwarzes iPad habe ich auch noch. Ich kann bei Interesse zwei Stadträte mit Equipment versorgen.

Für die zwei iPads gibt es nur einen Begriff: Kult. Meine Zauber-Schublade gibt aber noch mehr her. Ein tadelloses iPhone5. Na ja, tadellos ist vielleicht etwas übertrieben.

Und jetzt kommt mein absolutes Liebhaberstück:

Dieses iPod nano der ersten Generation war mein erstes Apple-Device. Es war so edel…

…wie die Verpackung. Das Geräte spinnt ein wenig, und über den Akku müssen wir gar nicht erst sprechen. Sammlerwert – würde ich sagen.

Im Moment lautet die Devise: Alles muss raus. Wir sind hier schließlich kein Museum. Im Archiv im Neumarkter Rathaus werden sie die edlen Teile aber wohl eher auch nicht nehmen.

Bitte schnell melden, sonst geht das Equipment Richtung eBay.