Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Freitag, 02. Februar 2024, Politik: Congstar fordert Rassisten zur Vertragskündigung auf.

Congstar ist ein Tochterunternehmen der Telekom und vertreibt Mobilfunkverträge. Sie wartete jetzt im Facebook unter der Überschrift „KEIN BOCK AUF RASSIST*INNEN“ mit der Meldung auf, dass man an Vielfalt und Demokratie glaube, und dass jeder gehen könne, dem das nicht passe. Man habe keinen Bock auf Hass und Hetze, auf Diskriminierung und Demokratiefeindlichkeit. Man rufe […]

Freitag, 02. Februar 2024, Politik: Congstar fordert Rassisten zur Vertragskündigung auf. Weiterlesen »

Dienstag, 23. Januar 2024, Politik: BVG fällt Urteil zur Parteienfinanzierung

Ab 1400 ließ ich nebenbei den TV-Sender WeLT laufen. Scholz‘ Statement bzw. die Pressekonferenz war wie immer nichtssagend. Ihm zuzuhören, ist verschwendete Lebenszeit, auch wenn es heute nur zwei Minuten waren. Er sprach über die vor zwei Jahren gegründete Allianz für Transformation, die sich die Kreislaufwirtschaft auf die Fahnen geschrieben hat. Scholz wies dann noch

Dienstag, 23. Januar 2024, Politik: BVG fällt Urteil zur Parteienfinanzierung Weiterlesen »

Montag, 22. Januar 2024, Politik, Eva Quadbeck: Die brauchen Razzien zu Hause.

Da bläst aber jemand zum Sturm. Bei Maybrit Illner (laut Wikipedia Journalistik-Studentin in der „DDR“ von 1984 bis 1988, SED-Mitglied von 1986-1991) hätten bei der Aussage der RND-Chefredakteurin Eva Quadbeck in ihrer Sendung am 18.01.2024 alle Alarmglocken angehen müssen. Diese hatte im Hinblick darauf, dass es für die Medien recht strenge Gesetze im Hinblick darauf,

Montag, 22. Januar 2024, Politik, Eva Quadbeck: Die brauchen Razzien zu Hause. Weiterlesen »

Donnerstag, 18. Januar 2024, Politik: Argentinier warnt vor Sozialismus.

Sozi Lars Klingbeil sagte es gestern klarer als je zuvor. Der Markt würde keinen Wohlstand bringen, keinen Frieden usw. Leider finde ich im Netz noch kein Beweisvideo für das auf WeLT gehörte. Aber Einbildung meinerseits war es garantiert nicht. Es ist ein weiteres Indiz, dass es mit Vollgas in Richtung Sozialismus geht. Außer in Thüringen,

Donnerstag, 18. Januar 2024, Politik: Argentinier warnt vor Sozialismus. Weiterlesen »

Mittwoch, 17. Januar 2024, Politik: Von Huthi-Rebellen und weiterem Ungemach.

Jemen befindet sich im Bürgerkrieg und ist folgerichtig das ärmste Land auf der arabischen Halbinsel. Scheinbar hat diese Armut auch die Huthi-Rebellen erreicht, die zwar mittlerweile 80% der Fläche Jemens kontrolliert und damit faktisch die Regierung stellt, sich davon aber nichts kaufen können. Zu dem religiösen Hass auf alles Westliche kommt jetzt noch die Wut

Mittwoch, 17. Januar 2024, Politik: Von Huthi-Rebellen und weiterem Ungemach. Weiterlesen »

Dienstag, 16. Januar 2024: Politik: Remigration ist Unwort des Jahres

Kaum hatte ich mich mit diesem Begriff vor wenigen Tagen ernsthaft auseinandergesetzt – weil ich ihn vorher nicht kannte – schon ist er das Unwort des Jahres. Die Auswahl traf die sprachkritische „Unwort“-Aktion in Marburg. Der Ausdruck werde von Rechtsextremen beschönigend für die Forderung nach Zwangsausweisungen und Deportationen benutzt. Es sei eine Tarnvokabel. So wie

Dienstag, 16. Januar 2024: Politik: Remigration ist Unwort des Jahres Weiterlesen »

Montag, 15. Januar 2023, Bauernproteste: Luisa Neubauer zu Lindners Rede.

Auf einem meiner Bildschirme ließ ich „Welt“ laufen und war gespannt, wie sich Christian Lindner vor dem Brandenburger Tor schlägt. Er wurde von den Bauern natürlich mit Buh-Rufen empfangen. Die Rede war für die Bauern nicht der große Durchbruch. Dass er sich aber überhaupt in die Höhle des Löwen gewagt hatte, verdient Respekt. Er richtete

Montag, 15. Januar 2023, Bauernproteste: Luisa Neubauer zu Lindners Rede. Weiterlesen »

Montag, 15. Januar 2024, Politik: Wer kontrolliert Verfassungsschutz und Gerichte?

Lassen Özdemirs Aussagen, nach Wahlen könnten Fanatiker und Radikale in die Executive kommen und dann die Kontrolle über den Verfassungsschutz und die Gerichte haben, den Umkehrschluss zu, dass zum jetzigen Zeitpunkt – also vor den Wahlen – die Parteien der Ampelregierung die Kontrolle über Verfassungsschutz und die Gerichte ausüben? Das fände ich bedenklich, denn insbesondere

Montag, 15. Januar 2024, Politik: Wer kontrolliert Verfassungsschutz und Gerichte? Weiterlesen »

Sonntag, 14. Januar 2024, Politik: Einwanderungsprogramme für queere Russen, Wohnbauprogramm für queere Lesben in Berlin

Berlin hat offensichtlich – anders als Deutschland im Allgemeinen – seine Wohnungsbauprobleme vollständig gelöst. Die Finanzprobleme der Stadt hat der Oberbürgermeister Kai Wegner scheinbar auch im Griff. 63 Milliarden Euro Schulden bei drei Millionen Einwohnern bereiten ihm keine Sorgen. Zum Vergleich: Sachsen hat eine vergleichbare Bevölkerung und 5,7 Milliarden Euro. Für sich genommen ist schon

Sonntag, 14. Januar 2024, Politik: Einwanderungsprogramme für queere Russen, Wohnbauprogramm für queere Lesben in Berlin Weiterlesen »

Samstag, 13. Januar 2023, Gedanken zum Tag: Weko, Bauernproteste und das gottlose Kenia.

Wir wussten von dem Jubiläum nichts und fuhren mit der Deutschen Bahn nach Pfarrkirchen. Mit der Bahn? Ja, mit der Bahn. Das hätte man sich früher auch nicht vorstellen können. Das Glücksrad mussten wir natürlich betätigen. Meine Frau hat bei solchen Dingen grundsätzlich das glücklichere Händchen. Während ich erfolglos versuche, den Euro-Jackpot zu knacken, gewann

Samstag, 13. Januar 2023, Gedanken zum Tag: Weko, Bauernproteste und das gottlose Kenia. Weiterlesen »

Nach oben scrollen