Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Samstag, 02. Dezember 2023, Ehefrau von Olaf Scholz im Ermittlungs-Focus

Britta Ernst, die Ehefrau von Olaf Scholz, war in diesem Frühjahr plötzlich als Bildungsministerin Brandenburgs zurückgetreten. Sie hatte damals fehlende Geschlossenheit moniert. Neuerdings stellt sich das vielleicht ein wenig anders dar. Verantwortlich war sie in ihrer Position auch für die Jugend und den Sport. Und hier hat der Landesrechnungshof die Hand gehoben, weil Ernsts Ministerium […]

Samstag, 02. Dezember 2023, Ehefrau von Olaf Scholz im Ermittlungs-Focus Weiterlesen »

Dienstag, 28. November 2023, Politik: Regierungserklärung von Olaf Scholz im Deutschen Bundestag.

Ich habe mir heute um 1000 erlaubt, meine Arbeit zu unterbrechen, um mir auf einem meiner Monitore die Regierungserklärung von Olaf Scholz anzuhören. Aus meiner Sicht war es seine letzte Chance, sich zu profilieren. Zunächst sprach er über Israel und die freigelassenen Geiseln. In seiner weiteren Rede ging es um das richtungsweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Dienstag, 28. November 2023, Politik: Regierungserklärung von Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. Weiterlesen »

Montag, 27. November 2023, Politik: Sudienkredite, Pflegekräfte aus Albanien, Agrarexpertin mit zwei Mandaten, Steinmeier in Israel.

Für Studienkredite laufen im Moment 9% Zinsen auf. Das ist gewaltig. Die meisten Studenten werden auf Bafög setzen. Wer aber keine Berechtigung dafür hat, dennoch aber Geld benötigt, steckt in der Zinsfalle. Es gibt 650 Euro Kredit pro Monat, maximal über 14 Semester. Für die Rückzahlung hat der Student dann 25 Jahre Zeit. Da winken

Montag, 27. November 2023, Politik: Sudienkredite, Pflegekräfte aus Albanien, Agrarexpertin mit zwei Mandaten, Steinmeier in Israel. Weiterlesen »

Donnerstag, 24. November 2023, Politik, Lanz: Vier gegen Aiwanger.

Noch schlimmer als der Beitrag von Olaf Scholz zum Thema Schulden-Deutschland auf X war jedoch die Sendung von Markus Lanz gestern Abend um 2315. Ich bin spät abends notorisch nicht müde und habe mir die Sendung angeschaut. Man kann es mit einem Begriff zusammenfassen: Katastrophe. Kann dem Lanz nicht einmal jemand sagen, dass er die

Donnerstag, 24. November 2023, Politik, Lanz: Vier gegen Aiwanger. Weiterlesen »

Donnerstag, 24. November 2023, Politik, Olaf Scholz: Was ich Ihnen schon immer einmal sagen wollte.

Es ist egal, ob im Bundestag die ehemalige FDJ-Sekretärin Pau spricht, oder uns Robert Habeck gestern beim Grünen-Parteitag die Welt und insbesondere den Begriff „Politik“ erklärt, oder unser Bundeskanzler uns heute über X etwas mitteilen möchte. In solchen Moment schalte ich einfach geistig auf Märchenstunde um. Ich erinnere mich an meine Kindheit und an Phasen,

Donnerstag, 24. November 2023, Politik, Olaf Scholz: Was ich Ihnen schon immer einmal sagen wollte. Weiterlesen »

Donnerstag, 23. November 2023, Politik: Parteitag der Grünen.

Der Parteitag der Grünen sollte laut dem Grünen-Co-Vorsitzenden Omid Nouripour am Gründungsort der Grünen, in Karlsruhe, ein Familientreffen werden. Nun aber wird der Parteitag zur Zerreißprobe. Die grüne Basis sieht ihre Werte verraten. Über was wird gestritten? Jemand möchte in irgendeinem Antrag das Wort ‚Wohlstand‘ durch das Wort ‚Lebensqualität‘ ersetzen. Das Wort ‚Ordnung‘ kling dem

Donnerstag, 23. November 2023, Politik: Parteitag der Grünen. Weiterlesen »

Mittwoch, 22. November 2023, Gedanken zum Tag

Glyphosat und Pestizide Neben der Arbeit hörte ich ein wenig Internetradio (BR24 Infoblock). Nach zwei Stunden wiederholen sich die Nachrichten. Alles ist gesagt, und man weiß, dass bundespolitisch, weltpolitisch und gesellschaftlich nichts in die richtige Richtung geht. In Sachen Glyphosat und Pestizide trifft die rot-grüne Ideologie wieder auf die nackte Realität. Seit wann kann Grün

Mittwoch, 22. November 2023, Gedanken zum Tag Weiterlesen »

Dienstag, 21. November 2023, Politik: Der Ampel fehlen mindestens 60 Milliarden Euro

Der Fernsehsender “Welt” gefällt mir immer besser. In meiner Mittagspause schaltete ich den Fernseher ein und sah den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Rolf Mützenich, wie er anlässlich einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Sozis aller 16 Bundesländer von einem Schiff aus eine kurze Ansprache hielt und der Union vorwarf, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit Verantwortungslosigkeit und Häme zu kommentieren.

Dienstag, 21. November 2023, Politik: Der Ampel fehlen mindestens 60 Milliarden Euro Weiterlesen »

Samstag, 19. November 2023, Politik: Erdogan in Deutschland

https://www.nzz.ch/meinung/erdogan-in-berlin-warum-kanzler-scholz-versagt-hat-ld.1766286 Man muss sich zu dem Treffen nichts ausdenken, weil alles gesagt ist. Die NZZ (Neue Züricher Zeitung) ist – zusammen mit der SZ – eines der letzten Blätter, die lesbar sind. Auf Twitter fand ich die passende Bemerkung zum Bild von Scholz und Erdogan: Der türkische Präsident wirke wie ein Staatsmann, Scholz dagegen wie

Samstag, 19. November 2023, Politik: Erdogan in Deutschland Weiterlesen »

Dienstag, 14. November 2023, Politik: Über Twitter und Bürgergeld.

https://twitter.com/MOSSADil Wer sich auf X (vormals Twitter) bewegt, ist klar im Vorteil. Zeitlich im Vorteil. Die Nachrichten zu Hamas-Waffenlagern unter Krankenhäusern im Gaza-Streifen, die heute rauf und runter liefen, schaute ich mir schon gestern Abend an. Man liest auch interessante Details. Warum kämpfen die Hamas-Kämpfer in T-Shirt und Turnschuhen gegen die israelischen Soldaten? Antwort: Wenn

Dienstag, 14. November 2023, Politik: Über Twitter und Bürgergeld. Weiterlesen »

Nach oben scrollen