Lokales: Finanzausschuss tagt. Antrag zu Abschaffung der Hundesteuer. Echt jetzt?

Dienstag, 10. März 2026

Wenn sich Neumarkt-Sankt Veits Finanzausschuss mit lustigen Anträgen aus dem „Volk“ beschäftigt, dann wollte ich mir die Diskussion natürlich persönlich ansehen und anhören. Daraus wurde aber nichts, denn es gab keine Diskussion.

Die Begründung der Antragstellerin für die Steuerabschaffung war, dass sie unter anderem deshalb keine Hundesteuer mehr bezahlen möchte, weil der Rottweg im Winter nicht gestreut wird. Etwas Recherche hätte genügt und die Antragstellerin hätte erkannt, dass es keinen Zusammenhang zwischen der Hundesteuer und irgendeiner Räumpflicht gibt. Ob es in ihrem Antrag weitere stichhaltige Argumente gab, erfuhren wir zwei Zuhörer nicht. Anträge werden nicht verlesen. Die Zuschauer müssen sich den Antragstext selbst zusammenreimen. Die anwesenden Stadträte hatten keine Meinung zum Thema und lehnten das Ansinnen, die Hundesteuer abzuschaffen, einstimmig ab.

Ich frage mich grade, ob ich nicht auch einen lustigen Antrag stellen soll. Inhalt: Verdoppelung der Hundesteuer. Was geschieht dann? Wird der auch behandelt? Kann man mit solchen und ähnlichen Anträgen das ganze Jahr lang den Finanzausschuss behelligen?

Ich hatte im Ratsinformationssystem irgendwie nicht richtig nachgeschaut und war überrascht, dass als zweiter Tagesordnungspunkt der Haushalt für 2026 besprochen wurde. Der neue Kämmerer trug vor. Aber die Zahlen wurden so schnell vorgelesen, dass es mir auch nichts genutzt hätte, wenn ich einen Schreibblock dabei gehabt hätte. Gehört und verstanden habe ich, dass der Haushalt der Stadt um einige Millionen Euro sinkt, ich glaube ungefähr 23 Millionen Euro – das Finanzkonstrukt rund um die Stadtwerke macht es möglich. Zudem kommt der Haushalt ohne neue Schulden aus. Der Schuldenstand der Stadt sinkt beträchtlich, weil ein großer Teil der Schulden an die Stadtwerke ausgelagert wird. Die Schulden sind somit nicht weg, sie sind nur woanders.

Fazit: Unspektakuläre Sitzung.

Am Nachmittag beim La Gondola zu sitzen, war fast interessanter. Das Bild wollte ich nur schießen, weil ich die bunten Gießkannen so toll finde. Nebenbei ist aber zu sehen, dass die Stadtplatzsanierung immer noch im vollen Gang ist. Bis zur Stadtplatzeinweihungsfeier ist scheinbar noch einiges zu tun. Hier wird grade noch ein neues Verkehrszeichen errichtet…

…was ein Fleißbienchen gibt. Der Helfer wollte aber unerkannt bleiben.