Dienstag, 21. Januar 2025, Politik: Kurzes Statement, viele Fragen.

Es sind nur zwei Sätze unseres Noch-Bundeskanzlers, die er auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos tätigte. Angeblich reagierte er damit auf eine Handbewegung von Elon Musk, die vom linken Spektrum sofort als „Hitlergruß“ interpretiert wurde. Selbst der Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner, seines Zeichens Bundestagsabgeordneter der Grünen unterstellt Musks diesen Hitlergruß.

Man kann sich vorstellen, wie Wagner für diesen Kommentar auf X abgewatscht wird. Laut Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar, weshalb ich hier vorsichtigerweise nicht lospoltern möchte. Man fragt sich aber, ob es nicht auch verboten sein sollte, sich selbst herabzuwürdigen. Und das scheint mir hier der Fall zu sein. Hier kommt das Originalvideo. Ich kann einen Hitlergruß nicht erkennen.

Zurück zu Scholz: Man könne in Europa und in Deutschland seine Meinung sagen, auch als Milliardär. Aber rechtsextreme Positionen werden „wir“, also sie, also er, und weitere nicht genannte Personen oder Institutionen, nicht akzeptieren.

„Wir haben Meinungsfreiheit in Europa und in Deutschland“

Hat Scholz daran gedacht, dass es in Europa auch solche Länder wie Russland und England gibt? Von Russland wissen wir 100%ig, dass dort die Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt ist. Von England hört man im Moment nichts gutes. Ich weigere mich noch, die Meldungen zu glauben. Ich liebe England.

„Wir akzeptieren keine…“

Wer ist „Wir“? Wen außer sich selbst könnte er damit meinen? Wir wissen nicht, für wen er spricht. Außerdem: Etwas nicht zu akzeptieren heißt nach normaler Lesart, dass man Gegenmaßnahmen einleitet. Welche könnten das sein – in den letzten vier Wochen seiner Amtszeit? Man ahnt es – wir erfahren es nicht.

„Aber wir akzeptieren keine Unterstützung rechtsextremer Positionen.“

Was ist aus Sicht eines Ober-Sozis eine „rechtsextreme“ Position? Schauen wir in das auch für Sozis gültige Grundgesetz. Und siehe da: Der Begriff „rechtsextrem“ kommt nicht vor. Und schon sind wir im Bereich der Deutung bzw. der Deutungshoheit. Die hat der links-rot-grüne Komplex natürlich immer auf seiner Seite. Und deshalb ist alles, was nicht in das Meinungsbild der Links-Grünen passt, faschistisch und Nazi.

„Das möchte ich hier gern wiederholen.“

Das kann er zehnmal wiederholen. Es wird dadurch nicht besser und nicht logischer. Zum Glück ist die Phase der Deutungshoheit für Bundeskanzler Scholz bald erledigt. Wir regeln das am 23.02.2025, grundgesetzkonform.


Entdecken Sie mehr von Michael Behrens

Subscribe to get the latest posts sent to your email.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Nach oben scrollen

Entdecken Sie mehr von Michael Behrens

Subscribe now to keep reading and get access to the full archive.

Weiterlesen