Gerade höre und sehe ich mir den nächsten österreichischen Kanzler, Herbert Kickl, in WeLT-TV und amüsiere mich köstlich. Ich liebe die österreichische Politik, die mich zu einer kurzen Beschreibung nötigt.
Denn in der Idylle der österreichischen Alpen, wo Kühe gemächlich weiden und Touristen fröhlich die Berge erklimmen, entrollt sich ein Schauspiel, das selbst die berühmte Wiener Oper in den Schatten stellt. Die Bühne ist die österreichische Politik. Das Stück ist der belustigende Versuch, eine Regierung zu bilden, freilich ohne die FPÖ, die man nicht einmal in die Nähe eines Ministeriums lassen wollte. Doch wie jeder gute Plot wendete sich die Geschichte in ihrer bizarrsten Form: Jetzt steht die FPÖ doch an der Spitze.
Akt I: Die „Brandmauer“ – Eine Festung aus Prinzipien
„Keine Zusammenarbeit mit den Blauen!“, hallte es von den Gipfeln der Alpen durch die Schluchten hindurch bis in die tiefsten Täler Wiens. Die etablierten Parteien schworen, eine „Brandmauer“ zu errichten, die selbst die mächtigsten populistischen Stürme abhalten sollte. Diese Mauer bestand aus festem Material: Moralische Überlegenheit, demokratische Prinzipien und eine gehörige Portion Selbstgerechtigkeit. Doch Brandmauern sind, wie es scheint, in der österreichischen Politik genauso stabil wie ein Wiener Schnitzel in einem Wiener Restaurant. Kaum waren die ersten Stimmen ausgezählt, und die FPÖ als stärkste Partei hervorgegangen, begann das große politische Lavieren.
Akt II: Der Tanz der Koalitionen
SPÖ und ÖVP – beide in ihren besten Zeiten politische Giganten – verwandelten sich nun in Akrobaten in einem Zirkus, die kein Publikum mehr haben. Die SPÖ versuchte, sich selbst neu zu erfinden, während die ÖVP elegant ihre Prinzipien über Bord warf, wenn dies nur zu einem weiteren Tag in der Macht führen könnte. Die Grünen? Sie hielten sich bedeckt, wie eine Gämse im Schatten eines österreichischen Felsens. Doch es wurde schnell klar: Die Rechnung ging nicht auf. Selbst das kunstvollste Ausschließen der FPÖ reichte nicht, um eine regierungsfähige Mehrheit zu zimmern. Die „Brandmauer“ begann zu bröckeln. Mit jedem weiteren Wahlgang, jedem strategischen Manöver, näherte sich Österreichs politische Elite dem Unausweichlichen, dem schier Unfassbaren: Die Blauen müssen eingebunden werden.
Akt III: Die Blaue Stunde
So kommt es, dass die FPÖ nun an der Reihe ist, die Regierung zu bilden, ein Akt, der ihr als Wahlsieger traditionell zugestanden hätte. Der österreichische Präsident van der Bellen wird von seinem Volk liebevoll „Papa Bello“ genannt. Mit versteinerter Mine traf er den FPÖ-Chef Herbert Kickl, um ihn mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Die „Brandmauer“? Eingestürzt. Die Prinzipien? Eingemottet. Es ist eine ironische Wendung, die Kafka vor Neid erblassen ließe. Herbert Kickl, der charismatische und polarisierende Chef der FPÖ, stellt sich lächelnd vor die Kameras und kündigt eine „Regierung der nationalen Erneuerung“ an. Die üblichen linken Kritiker übersetzten dies flugs in „Regierung des nationalen Wahnsinns“.
Auswirkungen auf Deutschland: Wenn die Brandmauer zur Brandschneise wird
Das Drama bleibt nicht auf die Alpenrepublik beschränkt. Wir Deutschen – als die ewigen moralischen Lehrmeister Europas und der Welt – ziehen die Augenbrauen hoch. Beginnt die deutsche Brandmauer zur AfD, eine direkte Parallele zur österreichischen Situation, etwa gefährlich zu wackeln? Die Parteien hinter den Kulissen prüfen hektisch, wie stabil die eigenen Brandmauern eigentlich noch sind.
Epilog: Eine Ironie der Geschichte
Die österreichische Politik hat wieder einmal gezeigt, dass Prinzipien flexibel und Brandmauern brüchig sind, wenn der Machthunger nur groß genug ist. Vielleicht liegt es am Wiener Schmäh, vielleicht an der Liebe zur Dramaturgie oder an der Bereitschaft, sich selbst zu blamieren. Und die letzten 100 Tage waren eine echte Blamage. Denn die größte Ironie ist doch, dass in der Politik die Moral oft das erste Opfer ist, wenn Macht, Posten und Geld rufen. Und so jodelt die Alpenrepublik weiter, während das politische Deutschland wackelt, weil die Brandmauer immer instabiler wird.
Schon der Gedanke an jedwede Parallelen zwischen Deutschland und Austria verbietet sich laut Habeck natürlich. Er hat bereits angedeutet, dass es so in Deutschland nicht laufen darf. Die „Parteien der Mitte“ rief er zur Offenheit für eine mögliche Zusammenarbeit auf. Bei diesem Aufruf fühlt sich gerade seine eigene Partei vermutlich am wenigsten angesprochen. Doch halt: Es geht ja um Ministerposten, um Macht, um Diäten, um Versorgungsansprüche. In einem kleiner werdenden Bundestag muss man seine Pfründe sichern.
Die Grünen wollen weiterhin an die bundesdeutschen Geldtöpfe.
Und es ist auch völlig klar, warum Habeck eine solche Angst vor den Entwicklungen in Österreich hat. Die letzten drei Projekte der Grünen werden in Österreich gerade beerdigt. Denn Herbert Kickl hat klar gemacht, dass er insbesondere folgenden Themen den Kampf angesagt hat:
- Woke Diktatur
- Gender-Diktatur
- Illegale Migration (Festung Österreich)
Jetzt wissen wir, warum Habeck der Meinung ist, so dürfe das in Deutschland nicht laufen. Die letzten Betätigungsfelder werden den Grünen entrissen. Habeck ist bei jeder seiner Reden die Anspannung anzusehen, was nachvollziehbar ist. Denn diese Anspannung hat ihre Ursache in einem Statement von ihm selbst. Seine virtuelle Realität wird gerade in einer historisch einmaligen Weise von der nüchternen Realität eingekaschtelt. Die Grünen schmieren ab. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat vollkommen recht: Die Grünen sind verantwortlich für die Stärkung der AfD.
Und auch die Ära der „Faktenchecker“ geht zu Ende. Marc Zuckerberg erklärte gerade, dass man auf facebook das Faktencheckerprogramm beenden und durch User-Kommentare ersetzen wird. Der nächste Nackenschlag für Links-Rot-Grün. Die Lichtverschmutzung durch das Zeigen von Habeck auf dem Siegestor in München wird auch nicht mehr helfen.
Die Österreicher haben bei ihrer letzten Wahl verstanden, dass man mit Genderstudies keinen Bus steuern, kein Brot backen, kein Haus bauen, keinen Flieger zum Fliegen und kein E-Auto bauen kann. Man kann mit Genderismus überhaupt nichts produzieren, was der Welt weiterhilft.
Die Frage, welche Alternativen es für die Auswanderung gibt, wenn die Grünen es doch irgendwie schaffen sollten, der Bundesregierung nach der Wahl wieder anzugehören, ist beantwortet: Österreich.
Discover more from Michael Behrens
Subscribe to get the latest posts sent to your email.