Die Abstimmung im Bundestag heute Vormittag war ein herber Rückschlag für den jetzt im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählten Friedrich Merz. Mir fiel sofort der Spruch ein: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten.
Es kam sofort die Frage auf, wer die Abweichler sind. Antwort: Das waren die Auswirkungen individuellen Ärgers. Sicherlich hatten sich ein Dutzend Politiker aus der Union und der SPD Hoffnungen auf einen Minister- oder Staatssekretärsposten gemacht. Auch Olaf Scholz und Saskia Essen würde ich zutrauen, Merz die Stimme nicht gegeben zu haben. Insofern war nicht klar, wie stur sich die Abweichler im zweiten Wahlgang verhalten werden. Dort steigerte Merz seinen Stimmenanteil auf 325 (gegenüber 310 Stimmen aus dem ersten Wahlgang). Somit gab es im zweiten Wahlgang nur noch drei Nein-Sager. 316 Stimmen brauchte Merz.
Diese letztlich erfolgreiche Wahl bedeutet aber nur ein kurzes Aufatmen. Wenn es zu Gesetzgebungsverfahren kommt, werden sich neue Gräben auftun. Zunächst ist es aber wichtig, dass Olaf Scholz zumindest als Kanzler Geschichte ist. Im Bundestag sitzt er ja weiterhin seine Zeit ab.
Ich persönlich habe bei der Verkündung des Ergebnisses aufgeatmet. Denn eine personelle Alternative zu Merz fällt mir nicht ein. Kann man Merz als „schwer beschädigt“ bezeichnen? Nein. Sehe ich nicht so. Ein paar Abweichler haben kurzzeitig ihre Rache ausgelebt. Das war’s.
Eine noch länger dauernde rot-grüne Minderheitsregierung wäre unerträglich gewesen.
Interessant ist, dass die Linken dafür herhalten mussten, bei der Änderung der Geschäftsordnung eine 2/3-Mehrheit sicherzustellen. Dabei hätte es diese Überzeugungsarbeit nicht gebraucht, denn auch die AfD stimmte für den Antrag.
Die AfD verhält sich aus meiner Sicht taktisch falsch. Sie müsste ihren „wir-werden-die-cdu-zerstören“-Kurs ändern. Was aber blafft Alice Weidel nach dem ersten Wahlgang in die Mikrofone? Alles Betrug, Neuwahlen, unverhohlene Freude. Stattdessen hätte die AfD im zweiten Wahlgang einfach für Merz stimmen müssen.
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