Schön, dass ich bei diesem Termin geografisch von Neumarkt-Sankt Veit weit weg war und geistig ausnahmsweise auch. Jetzt wollte ich mich in der Bewertung auf den ovb verlassen, werde aber schon durch die Überschrift irritiert.
”Es war mir eine Ehre, 24 Jahre für Neumarkt zu arbeiten”
Habe ich nicht einen ovb-Bericht aus 08/2024 gelesen, wo es um sein 50-jähriges Dienstjubiläum im Neumarkter Rathaus ging? Formal gesehen hat er also 51 Jahre für Neumarkt-Sankt Veit gearbeitet. Aber ich verstehe die Botschaft.
“Es war 22.13 Uhr, als es emotional wurde.”
Da war ich mir sicher, dass der zweite Bürgermeister mit einem Riesenblumenstrauß zur Bühne eilt und diesen dem OV mit entsprechenden Dankesworten übergibt. Die Fraktionschefs hätte ich ebenso auf dem Zettel gehabt. Standing Ovations wären eine Option gewesen. Der Landrat hätte sich verabschieden könnnen. Ich hätte mir so einiges an Aktionen vorstellen können. Und das meine ich wirklich ernst. Der ovb schreibt von alledem nichts. Also fand das alles nicht statt? Man ließ ihn einfach so von der Bühne abtreten?
70 Jahre Stadterhebung, Feier am 25.04.2026
Das Ende der Stadtplatzsanierung “will” gemeinsam mit der der vor 70 Jahren vollzogenen Erhebung zur Stadt “gefeiert werden”. Das ist natürlich geschickt eingefädelt. Jetzt kann ich nicht einmal zum Boykott aufrufen.
Ich komme mir vor wie die Junge CDU-Gruppe im Bundestag, die gestern zähneknirschend zuschauen musste, wie das Rentenpaket im Bundestag verabschiedet wurde.
Denn was gibt es bei der Stadtplatzsanierung gleich wieder zu feiern? Man nenne mir einen Grund. Vielleicht das vollständige Versenken von 10 Millionen Euro an Steuergeldern? Wenn der Stadtplatz saniert werden musste, weil Rohre und Leitungen altersschwach waren, dann ist das eine notwendige Baumaßnahme, die halt durchgeführt werden muss. Wenn ich mein eigenes Haus sanieren muss und die Baumaßnahme abgeschlossen ist, dann bezahle ich die Handwerkerrechnungen und gehe anschließend meinem Alltag nach. Was gäbe es da zu feiern, wo alles schon teuer genug ist?
Was die Stadtplatzsanierung gekostet hat, bleibt weiter im Dunklen. Dabei hatte ich am 3.12. in meinem Blog eindeutig beschrieben, wie ich mir eine Kostenaufstellung vorstelle. Eine Gelegenheit nach der anderen wird ausgelassen, uns die frohe Botschaft von den tatsächlichen Gesamtkosten mitzuteilen.
Fassadenprogramm: 104.000 Euro an Fördergeldern führten zu einer Investition von 420.000 Euro?
Hier muss man mir bitte beweisen, dass die Investitionen ohne Fördergelder nicht stattgefunden hätten. So lange dieser Beweis – zum Beispiel durch eine Umfrage unter den Bauherren – nicht erbracht ist, würde ich eher von Mitnahmeeffekten sprechen und nicht davon, dass Subventionen zu Investitionen führten. Wenn eine Fassade bröckelt, muss ich sie als Eigentümer herrichten lassen – Fördergelder hin oder her.
Thalerschmiede muss auf Standfestigkeit überprüft werden.
Nur für das Protokoll: Man kauft sich eine Ruine, tut nichts damit und fragt sich ernsthaft nach ein paar Jahren, ob das Bauwerk überhaupt standfest ist? Man lese sich doch zur Erheiterung einmal den ovb-Artikel aus dem Jahre 2020 durch. Da war man – was die Planung und die Beschlusslage angeht – viel weiter als heute. Plötzlich wird aus der eindeutigen Beschlusslage von 2020 nur noch eine Standfestigkeitsprüfung, die zudem auch noch in der Zukunft liegt? Das ist absurd.
Neumarkt-Sankt Veit präsentiert starke Energiezahlen.
Seltsam. Vor einigen Tagen war die Energiesituation noch eine der Ursachen für die Anhebung der Gebühren für Kindergarten und Hort. Kaum ist der entsprechende ovb-Bericht aus dem Sinn, ist die Energiesituation wieder eine Erfolgsgeschichte. Der Rest an Informationen zur Erzeugung von Energie ist der übliche und undurchsichtige Zahlensalat.
Zebrastreifen am Kreisverkehr an der Bahnhofstraße nicht möglich?
Warum soll das platzmäßig unmöglich sein? Auf allen vier Seiten wird eine Zebrastreifen aufgemalt, der ganze innere Bereich wird gelb schraffiert, um auf eine gefährliche Zone aufmerksam zu machen. Wenn Zebrastreifen eine falsche Sicherheit suggerieren würden, dann müsste man Zehntaustende von Zebrastreifen in Deutschland und Europa in Frage stellen. Diese Meinung, die er auch ständig wiederholt, ist im höchsten Maße falsch und langweilig obendrein. Und eine rechtlich schwierige Umsetzung ist erst recht kein Argument.
Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüssen
Ein Zuschauer hatte diese Bitte. Der OV meinte, dass dafür die Geschäftsordnung geändert werden müsste. Und er als Bürgermeister würde daran nichts mehr ändern.
Hallo? Habe ich etwa die BayGO (Bayrische Gemeindeordnung) falsch im Kopf? Denn die Geschäftsordnung ändert nicht der Bürgermeister (oder eben nicht), sondern der Stadtrat. Der Stadtrat gibt sich für die Dauer einer Wahlperiode eine Geschäftsordnung.
Solche seltsamen Aussagen eines Bürgermeisters sind nur möglich, wenn der Stadtrat schwach ist. Andernfalls müsste es sofort Proteste gegen diese Aussage hageln. Und er beendete die Ausführung diesbezüglich mit dem Satz:
“Ich bin ein Auslaufmodell.”
No comment.
Stopp, nein, einen Kommentar habe ich dazu doch noch: Man kann meinen Blog lesen, um sich aufzuschlauen.
Und weiter geht die wilde Fahrt, denn der ovb bringt uns diesen Satz näher:
“Vielleicht helfe dies, die großen Versprechungen, Ideen und Visionen der kommenden Wahlveranstaltungen etwas der Realität und den tatsächlichen Möglichkeiten näherzukommen.”
Wie auch immer ich versuche, diesen Satz zu lesen, unterschiedlich zu betonen und zu wiederholen: Es wird kein deutscher Satz draus, weder formal noch inhaltlich.
Der OV war bei der Nominierungsveranstaltung der Grünen dabei. Somit weiß er, dass Thomas Döring überhaupt gar nichts versprochen hat. Und ebenso haben Madlen Winterer von den Sozis, Peter Hobmaier von der UWG und Stefan Streck von der CSU rein gar nichts versprochen, und sie werden sich davor hüten, dies zu tun.
Denn trotz der intransparenten Öffentlichkeitsarbeit, bei der nicht einmal Beschlüsse des Stadtrates veröffentlicht werden, ist auch dem letzten Bürger in Neumarkt-Sankt Veit klar, dass nach 24 Jahren UWG alle finanziellen Spielräume verbraucht sind. Es gibt nichts mehr zu verteilen. Sämtliche Visionen für die Zukunft werden durch eine grassierende Verschuldungspolitik in der Vergangenheit im Keim erstickt. Kein Bürgermeisterkandidat wird bei Wahlveranstaltungen auch nur ansatzweise Versprechungen machen oder sich in Visionen hineinsteigern.
Feuerwehrhaus Teising: Sanierung oder Neubau?
Diese Frage stelle sich in Sachen Baumaßnahmen. Wieder fehlerhaft. Richtige Formulierung: Diese Frage stellt sich schon seit Jahren, nämlich exakt seit dem Zeitpunkt, an dem die Feuerwehrbedarfsanalyse vorliegt. Aber: Man schiebt sie einfach auf die lange Bank und jetzt dem nächsten Bürgermeister in die Schuhe.
Aber mal flugs in die Historie dazu geschaut und siehe da: Ich hatte mich mit dem Thema Teising schon in einem Blog beschäftigt, der detailliert Aufschluss darüber gibt, dass der Feuerwehrbedarfsplan sehr konkrete Empfehlungen auch zum Feuerwehrhaus in Teising parathält. Aber nach mehr als fünf Jahren ist nichts, absolut gar nichts, passiert. Kaum noch Hoffnung für die Wehr – so titelte der ovb in seiner Ausgabe vom 15. Juli 2024. Die Hoffnungslosigkeit ist auch aktuell völlig begründet. Seit Mai 2021 bis zum heutigen Tage ist die Frage Sanierung oder Neubau des Feuerwehrhauses in Teising nicht beantwortet. Sämtliche Aussagen waren eine reine Hinhaltetaktik.
Entdecken Sie mehr von Michael Behrens
Melden Sie sich für ein Abonnement an, um die neuesten Beiträge per E-Mail zu erhalten.