Stadtratskandidaten, von links: Michelé Gaulinger, Ludwig Spirkl, Ulrich Geltinger, Helmut Meilhammer und Madlen Winterer. Ganz rechts: SPD-Landratskandidat Patrick Hüller.
Eine wirklich kleine Gruppe von Sozialdemokraten traf sich heute im Gasthaus zur Post, um ihre Bürgermeisterkandidatin zu küren und die Liste der Stadtratskandidaten festzuzurren. Es waren fünf SPD-Mitglieder dabei, ein Vertreter der Presse, zwei Wahlhelfer und ich. Nach einer kurzen Einleitung durch Ulrich Geltinger übernahm Patrick Hüller (Landratskandidat der SPD) das Wahlprocedere. Nach jeder Menge formaler Beschlüsse ging es im ersten richtig wichtigen Beschluss um die Bürgermeisterkandidatin, die sich selbst wie folgt vorstellte und anschließend natürlich auch einstimmig gewählt wurde:
Guten Abend,
mein Name ist Madlen Winterer, ich bin 44 Jahre alt und verheiratet. Wir wohnen mit unserem Pflegekind und unseren Tieren seit sechs Jahren in Neumarkt-Sankt Veit.
Nach den Eindrücken der letzten Jahre möchte ich nun für das Amt der Bürgermeisterin kandidieren. Ich möchte in Neumarkt-Sankt Veit eine Politik des Miteinanders etablieren. Für mich ist eine lebenswerte Stadt ein Ort, an dem sich alle Bürgerinnen und Bürger vertreten und gehört fühlen. Ich stehe für offene Türen und nachvollziehbare Entscheidungen. Die Zeiten der Hinterzimmer Politik sind mit mir vorbei. Ich bin außerdem der festen Überzeugung: Die Verwaltung ist für die Bürger da – nicht umgekehrt. Ein gutes Miteinander braucht eine Verwaltung, die mitzieht. Eine Verwaltung, die nicht bremst, sondern ermöglicht. Lösungsorientiertes Denken, Digitalisierung und eine Kommunikation auf Augenhöhe sind für mich hier entscheidend.
Als Bürgermeisterin möchte ich das Bindeglied sein, das Vertrauen schafft und Transparenz lebt. Bürgerbeteiligung ist für mich kein Fremdwort. Dies betrifft vor allem die junge Generation. Unsere Kinder und Jugendlichen sind der Schlüssel für unsere Zukunft. Ich möchte sie aktiv in die Gestaltung unserer Gemeinde einbinden. Für selbstbewusste, kreative und engagierte Kinder benötigen wir moderne und gut ausgestattete Schulen und Kitas, genügend Betreuungsplätze, sowie ausreichend Freiräume und Treffpunkte. Zu einer starken Gemeinschaft gehören für mich:
- Generationsübergreifende Projekte,
- Initiativen, die Jung und Alt zusammenbringen,
- Stärkung der Vereine und Ehrenämter und
- Dialoge zwischen alteingesessenen und neu zugezogenen Bürgerinnen und Bürgern
Denn: Die besten Ideen für unsere Gemeinde kommen nicht zwingend aus dem Bürgermeisterbüro, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern – den Expertinnen und Experten unseres Alltags. Ich kandidiere nicht, um über die Neumarkterinnen und Neumarkter zu bestimmen oder sie zu lenken, sondern um mit Ihnen die zukünftigen Herausforderungen zu bewältigen. Also: Lasst uns gemeinsam anpacken.
Ideen verbinden. Gemeinsam bewegen.
SPD-Stadtratsliste mit fünf Personen.
Und schon ging es im nächsten Schritt um die Kandidatenliste. Hier gab es einen Unterschied zur Logik am Montag bei der UWG. Am Montag stellten sich die UWG-Kandidaten einzeln nach Alphabet vor und erschienen auch so auf der Kandidatenliste. Es oblag dann den Wahlberechtigten, mit ihren Kreuzchen die Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste zu bestimmen. Bei der SPD war das jetzt anders. Die Reihenfolge war bereits vorher so festgelegt worden und wurde als Block zur Wahl gestellt. Selbstredend wurde die Liste dann auch so angenommen.
- Madlen Winterer
- Ludwig Spirkl
- Michelé Gaulinger
- Helmut Meilhammer
- Ulrich Geltinger
Mein erster Reflex war, dass jemand der auf Platz 5 steht, eher wenig Chancen auf den Einzug in den Stadtrat haben wird. Ulrich Geltinger sah das nicht so. Er war/ist der Meinung, dass kaum jemand per Liste abstimmt, sondern dass die Wähler ganz überwiegend ihre 20 Kreuze individuell und auch über die einzelnen Parteien und Vereine hinweg setzen. Hier gibt es einen Unterschied in der Denkweise zur UWG. Denn die beiden Kandidaten, die sich am Montag absichtlich auf Platz 19 und 20 haben setzen lassen, haben ja irgendeine Absicht damit verfolgt. Welche? Natürlich nur im Notfall gewählt zu werden.
Warum sich Kandidaten absichtlich auf Platz 19 und 20 der Stadtratsliste setzen lassen
Zumindest diese beiden Kandidaten setzen darauf, dass sie durch Listenwahl nicht unbedingt in den Stadtrat hineinrutschen. Wäre die UWG insgesamt Geltingers Ansicht, hätte sie ihre 20 Kandidaten gar nicht erst wählen müssen, sondern hätte gleich als Block darüber abstimmen können, um einfach auf die Überzeugungskraft der Kandidaten mit ihren Namen zu setzen.
Warum hat jetzt die UWG nicht einfach nur 18 Personen auf ihre Liste gesetzt und es damit bewenden lassen, anstatt zwei weitere Kandidaten zur Kandidatur zu „überreden“? Ganz einfach. Weil jedes Wählerkreuzchen zählt. Auch wenn die zwei Kandidaten auf Platz 19 und 20 mit beispielsweise je 100 Kreuzchen persönlich keine Chance haben, in den Stadtrat einzuziehen, so verbessern die 200 Stimmen aber die Gesamtanzahl der erzielten Stimmen für die UWG. Und diese wiederum ist entscheidend für die Anzahl der in den Stadtrat einziehenden Stadträte. Die „Hinterbänkler“ können mit ihren wenigen Stimmen somit das Zünglein an der Waage für die Frage sein, ob die UWG beispielsweise mit 9 oder 10 Stadträten im Stadtrat vertreten sein wird.
Ich denke, dass die Position auf der Liste für das Abschneiden durchaus eine Rolle spielt. Man muss davon ausgehen, dass es in Neumarkt-Sankt Veit eine Wählerschicht gibt, die mit den Namen der Kandidaten kaum etwas anfangen kann und die als Stammwähler ihrer jeweiligen Partei einfach so wählen, wie sie immer gewählt haben: Mit einem Kreuz auf die gesamte Liste.
Eine in die Jahre gekommene Studie fand heraus, dass in hessischen Gemeinden unter 5.000 Einwohner fast 32% Listenwahl durchführten. Das ist erheblich und zeigt eigentlich die Wichtigkeit der Position eines Kandidaten auf der Liste. Aber mit genügend Selbstbewusstsein kann man es als Sozi auch auf Platz 5 versuchen.
Die Anzahl der Listenwähler könnte erheblich sein.
Der erst 34-jährige Landratskandidat Hüller sprach noch ein wenig über Landkreisthemen. Bei der Aussage, er kämpfe für den Erhalt des InnKlinikum, wäre ich ihm beinahe ins Wort gefallen. Wir kennen ja das neustes von CDU/CSU und SPD im Bundestag verabschiedete Sparpaket im Gesundheitswesen, das den Krankenhäusern im nächsten Jahr 1,8 Milliarden Euro an Einsparungen auferlegt. Eine Frage an ihn hätte sein können, ob er mit Blick auf die finanzielle Situation des InnKlinikums froh darüber ist, dass der Bundesrat das von seiner eigenen Partei unterstützte Gesetzespaket gestoppt hat.
Und bei seiner Forderung nach bezahlbarem Wohnen hätte ich gern gefragt, was bei diesem Thema seit 1998 schiefgeht, wo doch die Sozis ununterbrochen seit 27 Jahren an der Regierung beteiligt sind und mit kluger Politik alles in beste Ordnung hätten bringen können.
Aber: Es war ja nicht meine Veranstaltung. Und seine Fehlentscheidungen waren es ja auch nicht. Also verzichtete ich darauf, ihn genüsslich in die Ecke zu treiben und in Erklärungsnot zu bringen.
Morgen erzähle ich dann was über die Nominierungsveranstaltung der Grünen, die zeitgleich (im Epocq) stattfand. Deren Stadtratsliste ist ein wenig länger.
Stay tuned.
Entdecken Sie mehr von Michael Behrens
Melden Sie sich für ein Abonnement an, um die neuesten Beiträge per E-Mail zu erhalten.