Am Donnerstag vor einer Woche radelte ich gemütlich zur Stadtratssitzung. Unter anderem standen die Tempo30-Anträge als TOP9 für folgende Bereiche auf der Agenda:
- Tempo 30-Zonen Einmayrstraße, Peter-Hans-Straße, Am Ackermann-Gütl
- Streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung Birkenstraße
- Geschwindigkeitsbeschränkung Bahnhofstraße
Gut, dass der ovb nun endlich den Beitrag dazu bringt. Mein Gedächtnisprotokoll war schon am Verblassen:
Die Anträge lägen schon länger auf dem Tisch. Landratsamt und Polizei hätten intensiv geprüft. Es seien eine Woche lang verborgene Messungen durchgeführt worden. Die Ergebnisse fielen wie folgt aus (alles laut Gedächtnisprotokoll), wobei es einen sogenannten 85%-Indikator gibt, also 85% fuhren nicht mehr als:
- 46km/h auf der Einmayrstraße (400 Fahrzeuge pro Tag)
- 44km/h auf der Peter-Hans-Straße
- 42km/h auf dem Ackermann Gütl
Messungen sind ohne Sinn.
Was hätte bei den Messungen herauskommen müssen, um zu einer anderen Meinung zu gelangen? Wenn 85% unter 30km/h fahren würden – wären dann die Tempo30-Anträge wegen Nichtigkeit abgeschmettert worden? Dass 15% der Autofahrer dann immer noch schwere Unfälle verursachen, würde dann unter Kollateralschäden laufen?
Der nächste Schritt sei nun eine Anwohnerbefragung, weil man nicht über die Köpfe der Bürger hinweg entscheiden könne. Auch hier weiß ich nicht, was eine solche Befragung bringen soll. Wenn eine Befragung Sinn haben soll, dann unter allen Neumarktern, die die Straßen potenziell benutzen, vor allem als Fußgänger und Radfahrer. Dass eine Handvoll Anwohner hier das Zünglein an der Waage spielen soll, ist völlig abwegig. So ähnlich sah dass auch Stadtrat Peter Gruber (CSU), der den Sinn der Bürgerbefragung ebenfalls nicht verstand. Denn alle ähnlichen Befragungen in der Vergangenheit gab es für die Geschwindigkeitsbegrenzungen stets eine Mehrheit. Aber, so der OV:
„Bürgerbeteiligung ist das heilige Wort.“
Ich bin irritiert, weil ich die Stadtratsarbeit und die Arbeit des OV in den letzten Jahre permanent beobachtet habe und zu einem völlig anderen Ergebnis komme. So kann man sich irren und die tolle Arbeit von Bürgermeister und Stadträten fehlinterpretieren. Aber der Satz wirkte. Bei allen drei Abstimmungen gab es 15:0-Abstimmungen.
Der ovb zitiert den OV mit den Worten, dass es sich um einen „komplexen Sachverhalt“ handle. Das sahen die Stadträte nicht so. Denn eine komplexe Diskussion in der Stadtratssitzung vermochte ich nicht auszumachen.
Auch in der Bahnhofstraße wird es, vom oberen Tor bis zum Kreisel, Tempo 30 geben. Hier muss ich dem OV Recht geben. Es wird schwierig, auf diesem kurzen Stück schneller zu fahren. Aber der Stadtrat war – wohl auch im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl – in positiver Abstimmungslaune. Deshalb ging auch diese Sache glatt durch das Gremium.
Mir kam es so vor, als hätte sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass man sich den Tempo30-Zonen nicht länger entziehen könne, weil sie im Trend sind. Aber letztlich ist es egal, was die Motivation war, die Anträge durchzuwinken. Die Hauptsache ist, dass langsamer gefahren wird.
Die Information, wer die Stadtratsanträge überhaupt eingebracht hat, verschweigt uns der OVB geflissentlich. Die Verbreitung solcher Details sieht der ovb als nicht wichtig an. Ich vermute jedoch Vorsatz. Wie sich jeder informierte Neumarkt-Sankt Veiter aber denken kann, stammen sie von Eva und Christian Guse vom Bürgernetzwerk.
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