Montag, 31. März 2025, Lokales, ovb-Bericht: CSU-Jahreshauptversammlung

https://www.ovb-online.de/muehldorf/neumarkt-st-veit/im-vorfeld-der-kommunalwahl-so-will-sich-neumarkts-csu-personell-aufstellen-93653235.html

Ich bin bereits im Blog vom 25. März auf die JHV eingegangen. Nach Lektüre des heutigen ovb-Berichts sind mir aber noch ein paar Dinge ein- bzw. aufgefallen.

„Warum soll angeblich die Geothermie in Neumarkt-Sankt Veit nicht wirtschaftlich sein und wer sagt das und auf welcher rechnerischen Grundlage ist das entschieden worden?“

So werde ich heute in der Zeitung zitiert. Meine Frage war aber anders formuliert:

Ich möchte gern wissen, auf welcher Berechnungsgrundlage die Aussage, Geothermie sei unwirtschaftlich, basiert.

Das Wort angeblich musste ich gar nicht benutzen, denn die Unwirtschaftlichkeit wurde uns vom ovb am 23.10.2024 mit folgendem Oberverwaltungszitat mitgeteilt:

„Am Ende eines jeden Projektes zur Versorgung der Bürger mit Fernwärme…, muss ein marktgerechter Energiepreis angeboten werden. Dies wäre bei einem Geothermie-Projekt nicht ansatzweise möglich.“

Sprach’s und lässt und seitdem in Sachen kommunaler Wärmeplanung ratlos zurück. Ich weiß nicht, was hier „angeboten“ werden muss. Wir Hausbesitzer bezahlen die Bohrung, wir bezahlen die Anlage, wir bezahlen das Leitungsnetz, und wir bezahlen den Betrieb, was immer er kostet. Es gibt auch keinen „Energiepreis“. Denn die Energie ist das heiße Wasser, welches unter großem Druck unter der Erde schlummert. Und dieses heiße Wasser kostet nichts. Der von uns zu bezahlende Preis beruht ausschließlich auf den Kosten für die Wartung der Anlage.

Der geneigte Leser liest im heutigen ovb-Bericht zwar die Frage, warum Geothermie als unwirtschaftlich betrachtet wird, findet aber keine Antwort. Ich meine, zwei Argumente vernommen zu haben:

  • Man hat mangels Masse keine großen Industrieverbraucher.
  • Man bräuchte einen Investor.

Das sind aber keine Show-Stopper. Ob etwas unwirtschaftlich ist, entscheidet keine Oberverwaltung der Stadt und auch kein Planungsbüro. Das entscheide ich allein. Ich habe eine PV-Anlage für 23.000 Euro auf das Dach montieren lassen, ohne dass ich eine Wirtschaftlichkeitsberechnung angestellt habe. Ich würde auch 30.000 Euro vorstrecken, wenn das mit der Geothermie klappt. Die Bürger, die es zu bezahlen haben, entscheiden ganz für sich allein, ob sie etwas als wirtschaftlich einstufen oder nicht. Denn Wirtschaftlichkeit ist nicht gleich Wirtschaftlichkeit. Ich kann für eine Berechnung unsere restliche Lebenszeit auf diesem Planeten einbeziehen oder überlegen, in vieviel Jahrzehnten die Abrissbirne kommt, um das in die Jahre gekommene Haus plattzumachen. Entsprechend fallen die Berechnungen unterschiedlich aus.

Wenn mich ein Gesetz dazu verpflichtet, meine tadellos funktionierende Ölheizung gegen eine neue Anlage mit 60% Leistung aus erneuerbaren Energien zu tauschen, brauche ich aber gar keine Wirtschaftlichkeitsberechnung. Dann tue ich es, weil ich dazu gezwungen bin. Auch ergibt sich der Zwang zur Investition allein aus dem Alter der Ölheizung. Wenn die kaputt und nicht mehr reparabel ist, stellt sich die Frage der Wirtschaftlichkeit nicht. Dann muss investiert werden.

„Die Kläranlage kostet Millionen und Gebühren werden erhoben.“

Ja, die Diskussion kam so oder so ähnlich auf, wobei das Thema ein alter Hut ist. Interessant sind nur noch die finalen Kosten. Eine zulässige Frage wäre gewesen: Warum hat die Stadt keine Rücklagen aufgebaut, sowie das jede Firma tut, wenn sie beispielsweise eine große Maschine kauft? Die Maschine gibt nach einer gewissen Zeit den Geist auf. Bis dahin müssen Rücklagen aufgebaut sein, um neu investieren zu können. Auch eine mögliche Frage: Warum hat die Oberverwaltung auf Kredite gesetzt anstatt auf eine Verbesserungsumlage?

„Es wird immer nur was gemacht, wenn es Zuschüsse gibt.“

Meine Rede.

„Dabei ging es auch um die Frage: Wer wird Bürgermeisterkandidat?“

Wenn diese Frage gestellt wurde, dann nicht offiziell. Die Frage lautete viel mehr (Gedächtnisprotokoll an): Hat sich der CSU-Vorstand bereits Gedanken gemacht, wie man die Kommunalwahl organisatorisch und konzeptionell angehen möchte?


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