17.03.2020, Stadtratswahlen: Heutige Berichterstattung

ER konnte gestern schon keine Erklärung für das schlechte Ergebnis abliefern. Heute ist auffällig, dass die altgedienten UWGler sich gleich gar nicht zu Wort melden. Ein Christian Perau, einer der wenigen, die stimmenmäßig zulegen konnte, findet dann aber auch keine Erklärung. Ich hätte sie parat: Wenn man sechs Jahre lang durch wenig bis keine politische Aussagen auffällt und vergisst, politisch tätig zu sein, dann wird man eben bei der Wahl dann auch vergessen. Ich mache es an der Anzahl der eingebrachten Stadtratsanträge fest, die in den letzten Jahren wohl gegen Null gehen könnten. Einfach zu sagen: „Erwin ist unser Motor“, so nach dem Motto: Mach du mal, dann klappt das schon – das hat eben diesmal nicht mehr geklappt. Nicht vergessen haben die Wähler aber eben auch SEINE Aussage von 2014, dass alle guten Dinge Drei sind, was im Umkehrschluss heißt, dass eine vierte Amtszeit eben nicht mehr so gut ist. Und die Wähler haben auch parteienübergreifend so gedacht. Auch Ferdinand Rothkopf musste Stimmenverluste hinnehmen, weil er politisch keine Außenwirkung hat. Auch Werner Kitschke wird heute angesprochen und ist richtigerweise aus dem Stadtrat ausgeschieden. Für einen normalen Neumarkter verknüpfe ich mit ihm keine einzige politische Aussage. Die Neumarkter hatten die Logik „Wir sind die UWG, wir haben alles im Griff. und wir werden Neumarkt ewig regieren, basta!“ satt. Und wenn der scheidende ZWEITE eben durch sein Ausscheiden für Stimmenverluste bei der UWG gesorgt hat, dann hat die Personalie ja doch noch sein Gutes. Ende gut, alles Gut, könnte man sagen…

16.03.2020, Stadtratswahlen: Heutige Berichterstattung

Ich meine, ein paar kleine Wahrnehmungsstörungen festgestellt zu haben, als ich die heutige Lokalseite aufschlug. Mr. Enzinger reduziert die 9 Prozent SPD-Wähler zu reinen Protestwählern gegen die Stadtplatzsanierung. Und wir als Wähler wünschen uns keine „neuen Impulse“, wir wünschen uns überhaupt Impulse. Ein Amtierender, der jede Rede mit „Meine Damen und Herren, wir erledigen unsere Pflichtaufgaben“ beginnt, wirkt halt nicht besonders progressiv. Und ER kann sich das Ergebnis überhaupt nicht erklären. Das ist genau die Wahrnehmungsstörung, von der ich spreche. Und die Antworten, die er gestern noch gegeben hat, standen wohl noch nicht unter dem Eindruck der Stadtratsergebnisse. Denn mit seinen Antworten wirkt er ja fast noch kämpferisch. Wenn ER heute früh den nächsten Dämpfer registriert hat und dazu noch den Enzinger-Abgesang auf ihn, dann kommt er sicherlich noch stärker ins Nachdenken. Wo ist der Gesichtsverlust größer? Wenn er sich noch vor der Wahl zurückzieht oder wenn er sehenden Auges der Niederlage in der Stichwahl entgegensieht?

16.03.2020, Stadtratswahlen: Bewertung

Das Momentum für die Stichwahl in zwei Wochen liegt jetzt eindeutig bei der CSU und zwar in Person von Michael Kulhanek. Alle Zeichen stehen auf einen Wechsel an der Spitze im Neumarkter Rathaus. Auf die Erklärungen der UWG-Spitze zu dem Debakel bin ich gespannt. Und die Begrifflichkeit Debakel ist sicherlich nicht zu hoch gestochen. Nicht mehr stärkste Fraktion, rund zehn Prozent Stimmenverlust, keine Mehrheit mehr im Stadtrat, Stichwahl nach 20% Zustimmungsverlust. Der Amtierende dürfte es als Kränkung empfinden, nach achtzehn Jahren – aus seiner Sicht erfolgreicher Arbeit für Neumarkt – in eine Stichwahl gezwungen zu werden, um dann – falls er überhaupt gewinnt – im Stadtrat ohne eigene Mehrheit dazustehen. Keine guten Aussichten für seine Restwoche. Am Donnerstag ist Stadtratssitzung. Da lohnt der Besuch.

16.03.2020, Stadtratswahlen: Übersicht Endergebnis (offiziell immer noch Zwischenergebnis)

Bewertung aus Sicht der UWG:

• Die UWG fällt von 51,2% (2014) auf jetzt 41,5%
• Die UWG verliert zwei Mandate und kommt jetzt auf acht Mandate

Bewertung aus Sicht der CSU:

• Die CSU steigert sich von 41,5% (2014) moderat auf 42,5%
• Die CSU erringt ein Mandat mehr und kommt jetzt auf neun Mandate

Bewertung aus Sicht der SPD:

• Die SPD steigert sich von 7,8% auf 9,0 Prozent
• Sie bekommt unverändert zwei Stadtratsmandate

Bewertung aus Sicht der Grünen

• Die Grünen traten erstmals an und erringen 7,0% und damit ein Mandat

16.03.2020, Kommunalwahl: Ergebnisse der Stadtratswahl sind noch offen

Die Zählerei muss der reinste Wahnsinn gewesen sein. Der letzte der 14 Stimmbezirke war ein Briefwahlbezirk und war erst um 2.44 Uhr in der Früh ausgezählt. Also Respekt vor allen Helfern, die hier mitwirkten. Das Endergebnis schaut wie folgt aus (in Prozent, und in Klammern die Anzahl der errungenen Stadtratsmandate:

• CSU: 42,4 (9)
• UWG: 41,5 (8)
• SPD: 9,0 (2)
• Grüne: 7,0 (1)
• 15.03.2020, Kommunalwahl: Der neue Landrat des Landkreises Mühldorf heißt Maximilian Heimerl
• Unser CSU-Landratskandidat Maximilian Heimerl aus Neumarkt-Sankt Veit hat es hauchdünn geschafft, sich gleich gegen fünf Gegenkandidaten durchzusetzen. Alle hatten mit einer Stichwahl gerechnet. Aber er hat sich mit seiner Klasse durchgesetzt. Nach 228 von 229 Stimmbezirken stand er noch bei 50,0%. Vorher hatte Waldkraiburg stark gegen ihn gewählt und Ulli Meier unterstützt. Der letzte Auszählungsbezirk in Heldenstein hat ihn dann auf sichere 50,1% gehoben. Neumarkt-Sankt Veit hat mit 74,5% sein Soll erfüllt. Stichwahl vermieden – ein Wahnsinnstag für uns Neumarkter.
• 15.03.2020, 19.29 Uhr, Kommunalwahl: Bürgermeisterwahl
• Michael Kulhanek von der CSU hat den ersten Schritt gemacht. Er zwingt den amtierenden Bürgermeister in die Stichwahl, die in zwei Wochen stattfindet. Sein Ergebnis ist mit 46,9% sensationell, ein Zuwachs gegenüber vor sechs Jahren um etwa 14%. Der Erste hat erdrutschartige Verluste hinnehmen müssen. Vor sechs Jahren bekam er noch 67,5%, jetzt sind es noch 47,1%. Der Abstand zu Michael Kulhanek beträgt somit nur 0,2%. Das sind exakt sechs Stimmen. Jetzt muss die CSU in den nächsten zwei Wochen alle Kräfte mobilisieren. Es ist angerichtet.
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• Aus CSU-Sicht kann der Anblick nicht schöner sein!

06.03.2020, Stehende Ovationen für den Zweiten

Ich dachte schon, der OVB hätte sich entschieden, in diesem Jahr nicht mehr über Wahlveranstaltungen zu berichten. Zu lange schon war von den verschiedensten Parteiveranstaltungen nichts zu hören. Aber heute – ein Schelm der denkt, dass es sich beim Zeitpunkt der Berichterstattung (eine Woche vor der Wahl) um einen gut gewählten Zeitpunkt handeln könnte – war man wieder zur Stelle, als es darum ging, den ewigen ZWEITEN zu feiern, der irgendwann vom ERSTEN vor die Entscheidung gestellt wurde, entweder Stadtrat der viel besseren Fraktion (im Dienste des Bürgers, blablabla…) zu werden und ZWEITER zu bleiben, oder eben Stadtrat der einen Partei zu bleiben (die seit Jahrzehnten keinen Bürgermeister mehr stellt), dann aber eben nicht der ZWEITE. Diese Annahme und die Annahme, dass dem Zweiten dann das Hemd näher war als der Rock, sind natürlich die reinste Spekulation eines Außenstehenden, quasi frei erfunden. Aber bleiben wir gleich mal beim Thema Zweiter Bürgermeister. Kein Bürgermeisterkandidat hat sich bisher dazu geäußert, wie im Falle seiner Wahl der stellvertretende Bürgermeister heißen könnte.

29.02.2020, Eigenwerbung von Stadtratskandidaten mittels Briefkasten-Flyer

Diese Form der Eigenwerbung für die Kommunalwahl ist sicherlich eine sehr gute Idee. Als Elternbeiratsvorsitzende (Ich nehme mal, dass die Abkürzung EB dies bedeutet), ist Anna Ettl schon recht bekannt. Dies in Kombination mit dem Flyer, der Glückszahl 13 (Frau Ettl ist auf Listenplatz 13 der UWG) und vor allem dem Hinweis „geb. Windhager“ , das ist ja fast schon ein Garant für den Einzug in den Stadtrat. Marketingstrategen würden, in Anlehnung an eine geflügelte Begrifflichkeit aus deren Branche, vermutlich konstatieren: Windhager sells. Ob die Überflutung des Stadtrates mit Familiendynastien insgesamt aber eine gute Idee ist?

21.02.2020, Kommunalwahl

Geht da ein leichter Riss (siehe Bild) durch die Reihen der SPD? Die Zeitung hat es wohl nicht ganz unzutreffend formuliert, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens bei der letzten Info-Veranstaltung ein wenig in die Defensive gerieten. Hauptproblem scheint wohl am ehesten das Fehlen einer echten Lösungs-Alternative zu sein. Wenn man auf eine solche oder ähnliche Frage dann antwortet, dass man „kein Architekt“ ist, dann stimmt das formal, ist aber letztlich doch nicht die allerbeste Antwort. Das färbt sicherlich auf die Kommunalwahl ab. Eine echte Chance, Bürgermeisterin zu werden, wird Frau Gaulinger sicherlich nicht eingeräumt. Das Hauptziel muss es jetzt ganz einfach sein, bei der Wahl am 15.03. eine absolute Mehrheit für IHN zu verhindern. Schon eine Stichwahl wäre ein echtes Achtungszeichen. Es spielt somit am 15.3. rein rechnerisch keine Rolle, ob man Michael Kulhanek oder Michele Gaulinger wählt. Und noch etwas wird auf die Stadtratswahl Einfluss haben – wenn nämlich jemand von „Verarsche“ spricht. Die 520 Menschen, die das Bürgerbegehren bereits unterschrieben haben, werden sich in der Wahlkabine an solche Sprüche erinnern.

19.02.2020, EU-Abgeordnete der CSU Professor Angelika Niebler in Neumarkt

Es war heute im Poseidon eine klassische CSU-Wahlveranstaltung. Hauptrednerin war Angelika Niebler, die sehr gut gesprochen hat. Maximilian Heimerl moderierte in gewohnter, abgeklärter Weise. Alle anwesenden CSU-Kandidaten für Stadtrat, Kreisrat und Bezirksrat und auch Michael Kulhanek als Bürgermeisterkandidat stellten sich vor. Die Präsenz so vieler Neumarkter Fußballer war natürlich kein Zufall. Da wurde wohl ordentlich die Werbetrommel gerührt, und das Thema Kunstrasenplatz war ein entsprechendes Zugpferd für die Veranstaltung. Sogar meine Kollegen vom TSV Buchbach waren da. Klare Aussagen zur Zuschusslogik waren Frau Niebler natürlich nicht zu entlocken. Das konnte auch nicht die Erwartungshaltung sein. Aber ich fand die Veranstaltung gelungen. Mal schauen, was die Zeitung schreibt. Mein Eindruck ist aber, dass wenig über Wahlveranstaltungen geschrieben wird. Zu der Grünen-Veranstaltung vom letzten Freitag war bis zum heutigen Mittwoch nichts zu lesen.